Verbote und Beschränkungen

Verbote und Beschränkungen (VuB) spielen bei der Einfuhr, bei der Ausfuhr, bei der Durchfuhr und beim Verbringen in Freizonen und Zolllägern eine immer größere Rolle. Bestimmte Rechtsgüter im Inland sollen dadurch geschützt werden. Verbote und Beschränkungen sind in erster Linie nationale Bestimmungen. Sie werden aber auch von Vorschriften des Gemeinschaftsrechts und des Völkerrechts beeinflusst. Daher ist es schwierig, die zu beachtenden Bestimmungen zu erkennen.

Im Gegensatz zu handelspolitischen Maßnahmen wie Genehmigungspflichten bei der Ein- oder Ausfuhr, Kontingentregelungen, Anti-Dumping- oder Embargomaßnahmen dienen Verbote und Beschränkungen vornehmlich nicht wirtschaftlichen Interessen. Hier stehen in erster Linie der Schutz von Leben, Gesundheit, Umwelt und Sicherheit im Fokus der Regelungen.

Insgesamt lassen sich folgende Rechtsgebiete bilden, denen die einzelnen VuB zugeordnet werden können.

Schutz der öffentlichen Ordnung
Um die freiheitlich-demokratische Grundordnung sowie die Sicherheit der Bevölkerung zu gewährleisten, wurden Regelungen zum grenzüberschreitenden Transport von Waffen, gefährlichen Stoffen und verfassungswidrigen- und jugendgefährdenden Medien eingeführt.

Schutz der Umwelt
Der Zoll trägt erheblich zum Schutz der Umwelt bei, insbesondere durch die Kontrolle des grenzüberschreitenden Transports von Abfällen und gefährlichen Gütern.

Schutz der menschlichen Gesundheit
Zum Schutz der menschlichen Gesundheit gibt es Einfuhr- und Ausfuhrverbote für unter anderem nicht zugelassene Arzneimittel, Betäubungsmittel sowie nicht korrekt gekennzeichnete Lebensmittel und Kosmetika.

Schutz der Tierwelt
Die Tierwelt ist weltweit durch verschiedene Faktoren bedroht. Besonders exotische Tierarten sind aufgrund des stetig wachsenden gewerblichen Handels sowie des Souvenirhandels gefährdet.

Schutz der Pflanzenwelt

Pflanzenkrankheiten und -schädlinge können mit lebenden Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen oder anderen Gegenständen, die Träger bestimmter Schadorganismen sind, aus dem Ausland eingeschleppt werden.

Gewerblicher Rechtsschutz

Kaum ein Produkt bleibt heutzutage vor Fälschungen verschont. Der Großteil der rechtsverletzenden Produkte wird in Drittländern hergestellt. Von dort wird versucht, die Produkte über die EU-Außengrenzen auf den europäischen Markt zu liefern.

Schutz des Kulturgutes

Der Handel mit Kunstwerken und Antiquitäten ist in Europa zu einem bedeutenden Wirtschaftsfaktor geworden. Der Bedarf an Kulturgütern ist scheinbar so groß, dass auch die illegale Beschaffung und der Handel mit gestohlenen Kunstgegenständen enorm ansteigen.