Zölle als handelspolitisches Instrument erleben bereits seit einigen Jahren eine Renaissance. Ausgewählte Branchen werden mit Zöllen vor ausländischer Konkurrenz geschützt. Zudem werden Strafzölle erhoben, um auf die Zölle und Markteingriffe anderer Staaten zu reagieren.

Der Einsatz von hohen länder- und branchenspezifischen Zöllen durch die neue US-Administration stellt einen radikalen Bruch mit den etablierten Grundsätzen des internationalen Handels dar und bedroht weltweite Lieferketten. 

Lieferverträge mit Kunden und Partnern sollten vor diesem Hintergrund überprüft werden. Ein besonderes Augenmerk verdienen dabei die gewählten Incoterms, die Lieferkosten und -risiken auf die Vertragspartner verteilen.

Üblicherweise zahlt der Importeur den Einfuhrzoll. Eine Ausnahme bildet der Incoterm „Delivery Duty Paid (DDP)“ ab, gemäß dem der Versender auch die Zollgebühren trägt. DDP ist bei Lieferungen an nicht verbundene Unternehmen in den USA unüblich und sollte in der aktuellen Situation nicht verwendet werden.

Zusätzlich zu den EU-Zolldatenbanken sollten Unternehmen entweder direkt oder über ihre Kunden die Zolldatenbanken der Drittländer im Blick behalten, wie die US-Zolldatenbank Harmonized Tariff Schedule.

Grundsätzlich

• Verträge prüfen – möglichst keine DDP-Lieferungen in die USA vereinbaren.
• Die Importabwicklung in den USA läuft grundsätzlich über einen Zollagenten. Der sollte dann hoffentlich wissen, ab wann welcher Zoll tatsächlich erhoben wird.
• Keine übereilten Änderungen vornehmen. Warenursprung und Warenwert müssen weiterhin sorgfältig ermittelt werden. Vor allem bei verbundenen Unternehmen wird der US-Zoll vermutlich noch genauer prüfen, z.B. anhand der Importhistorie.

Wo gibt es Infos?

• Access to Markets Datenbank – da werden die Zusatzzölle sukzessive aufgeführt
• US-Zolldatenbank HTS. Das ist allerdings etwas kompliziert, da es sich um sogenannte Zusatzzölle handelt, die sich in einem Sonderkapitel verstecken. Das ist das berüchtigte Chapter 99 der US-Zolldatenbank HTS.

Praktische Hinweise

• Nur die ersten 6 Stellen der Warennummer gelten auch für die USA – danach muss man das Produkt nochmals einreihen.
• Warenwert für die Handelsrechnung korrekt berechnen. Da muss der sogenannte FOB-Wert stehen, auf den beziehen sich die Einfuhrzölle.
• Der nicht-präferentielle Warenursprung wird in den USA, anders als in Europa, über Case Law ermittelt – es gibt keinen Unionszollkodex (UZK).
• Exporteure, die nicht selbst Hersteller sind, können prüfen, ob sie über die “First-Saler-Rule” einen niedrigeren Warenwert zur Einfuhr ansetzen können.