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Bundesbank aktualisiert Leitfaden zum Zahlungsverkehr

Die Deutsche Bundesbank hat den Leitfaden zum außenwirtschaftlichen Meldewesen überarbeitet. Er enthält aktuelle Informationen zu den Meldepflichten für grenzüberschreitende Zahlungen nach der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) und unterstützt Unternehmen bei der korrekten Einordnung meldepflichtiger Geschäftsvorfälle.

Grundsätzlich sind grenzüberschreitende Zahlungen von oder an ausländische Geschäftspartner ab einem Betrag von 50.000 Euro meldepflichtig. Die Meldungen dienen ausschließlich statistischen Zwecken und sind an die Deutsche Bundesbank zu übermitteln.

Von der Meldepflicht ausgenommen sind unter anderem Zahlungen für Warenimporte und -exporte, kurzfristige Kredite mit einer ursprünglich vereinbarten Laufzeit von höchstens zwölf Monaten sowie Zahlungen unterhalb der geltenden Meldeschwelle.

Besondere Aufmerksamkeit ist bei Dienstleistungen erforderlich. Zahlungen für Leistungen wie IT-Beratung, Softwareentwicklung, Programmierung, Wartungs- und Supportleistungen, Reparaturen sowie Montage-, Installations- oder Inbetriebnahmearbeiten können meldepflichtig sein, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind.

Gerade bei Montage- und Installationsleistungen ist eine sorgfältige Prüfung erforderlich. Handelt es sich um eine eigenständige Dienstleistung, besteht bei Überschreiten der Meldeschwelle grundsätzlich eine Meldepflicht. Ist die Leistung hingegen lediglich Nebenbestandteil einer Warenlieferung, kann die Ausnahme für Warenzahlungen greifen. Maßgeblich sind dabei die vertragliche Gestaltung und die Rechnungsstellung.

(Quelle: IHK Würzburg-Schweinfurt

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